Inhalt

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
2. Registrierung
3. Rechte und Pflichten des Kunden
4. Vertragsschluss
5. Fälligkeit, Zahlung und Verzug
6. Aufrechnung und Zurückbehaltung
7. Preis
8. Verletzung von Kundenpflichten
9. Gewährleistung und (Mängel)Haftung
10. Datenschutz
11. Systemvoraussetzungen
12. Nutzungsrechte

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Sony Music Entertainment Germany GmbH, Neumarkter Straße 28, 81673 München, Amtsgericht München, HRB 157 869, (nachfolgend SME) und Kunde gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung über www.starzone.de gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt SME nicht an, außer SME hat diesen schriftlich zugestimmt. Als Kunden werden nur Verbraucher akzeptiert, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der aktuelle Vertretungsberechtigte von SME für www.starzone.de kann dem Impressum von www.starzone.de entnommen werden.

1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SME gelten für den digitalen Musikvertrieb von SME über www.starzone.de, unbeachtlich davon, ob sich der digitale Musikerwerb einmalig und kostenlos im Rahmen der Aktion STARZONE oder als zusätzlicher und kostenpflichtiger Musikerwerb darstellt.

1.3. Durch die Registrierung und Inanspruchnahme der Dienstleistung(en) auf www.starzone.de, erkennt der Kunde die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unbedingt und unwiderruflich an.

1.4 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das digitale Musikangebot inklusive sämtlicher Leistungen von und auf www.starzone.de abrufbar, insbesondere der im eingeräumten Umfang Re-Download bereits zuvor erworbener Musiktitel nur bis zum 31.03.2012 möglich ist – unabhängig ob zum Zwecke des entgeltlichen Musikerwerb oder des Musikerwerbs im Rahmen der Aktion STARZONE.

1.5 . Die im Rahmen der Aktion STARZONE verwendeten Gutschein-Codes zum kostenlosen Musikerwerb verlieren unabhängig von der zuvor unter 1.4 aufgezeigter zeitlich begrenzten Nutzungsmöglichkeit ihre Gültigkeit zum 01.02.2012. Der Kunde kann mithin nur bis zum 31.01.2012 die aktionsbezogenen Codes erfolgreich auf www.starzone.de im nachfolgend beschriebenen Umfang einlösen.

2. Registrierung

2.1. Um Kunde von www.starzone.de zu werden und die jeweiligen Dienstleistungen zu nutzen, muss sich der Kunde unter www.starzone.de registrieren, um einen Account einzurichten. Die Registrierung und damit Aktivierung des Accounts ist kostenlos und bedarf der Angabe eines Benutzernamens (Email-Adresse) und Passwortes. Ein Account auf www.starzone.de wird nur bei einer Registrierung über die Homepage www.starzone.de eingerichtet. Der Account ist ohne schriftliche Zustimmung von SME nicht übertragbar.

2.2. Mit der Einrichtung des Accounts ist der Kunde berechtigt, die Leistungen von www.starzone.de zu nutzen und zu verwalten, insbesondere den im Rahmen der Aktion STARZONE erhaltenen Download-Code einzulösen. Es gilt ferner die Regelung in Ziffer 1.4 und 1.5.

2.3. Der Account ist für die Parteien jederzeit kündbar. Für den Kunden durch Löschung des Accounts auf www.starzone.de; für SME schriftlich oder per E-Mail, ausgenommen der automatischen Löschung zum 01.04.2012. Auf die Regelung in Ziffer 1.4, 1.5 und 8 wird hingewiesen.

2.4 Sollte der Account des Kunden innerhalb des Dienstes auf www.starzone.de gelöscht werden, dies geschieht entsprechend Ziffer 1.4 spätestens zum 01.04.2012, kann der Kunde die erworbenen Musiktitel nicht erneut herunterladen. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen bleibt hiervon unberührt.

3. Rechte und Pflichten des Kunden

3.1. Der Kunde ist für die richtige Eingabe seiner Daten auf www.starzone.de selbst verantwortlich. Ergeben sich nach Erstellung des Accounts Änderungen seiner Kundendaten, hat der Kunde unverzüglich seinen Account den Änderungen entsprechend zu aktualisieren.

3.2. Der Kunde darf sein persönliches Passwort für www.starzone.de nicht an einen Dritten weitergeben und muss dieses geschützt und bei digitaler Speicherung verschlüsselt vor Dritten aufbewahren. Wenn die Vermutung besteht, dass ein Dritter von dem Passwort Kenntnis erlangt hat, muss der Kunde unverzüglich Kontakt mit SME aufnehmen bzw. sein Passwort ändern. Auf die Regelung in Ziffer 5.1. und 8 wird hingewiesen.

4. Vertragsschluss

4.1. Mit der Bestellung für ein Download eines Musiktitels des Kunden über www.starzone.de stellt jener ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages an SME. Zum Zeitpunkt seiner Bestellung übersendet SME dem Kunden elektronisch eine Bestätigung, welche zugleich die Annahme seines Angebotes darstellt. Spätestens die Bereitstellung des Downloads stellt diese Bestätigung von SME dar. Nur über die Produkte die auch in der Bestellbestätigung enthalten sind, kommt der endgültige Vertrag zwischen Kunde und SME zustande.

4.2. Es wird klargestellt, dass der unter 4.1. genannte Vertrag zwischen SME und Kunde auch im Fall der kostenlosen Code-Einlösung für Musiktitel aus der Aktion STARZONE zustande kommt.

4.3. Schon herunter geladene Musiktitel unterliegen nicht dem Widerruf bzw. einem gesetzlichen Umtauschrecht. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen bleibt hiervon unberührt.

5. Fälligkeit, Zahlung und Verzug

5.1. Unbeachtlich der kostenlosen Code - Einlösung für Musiktitel aus der Aktion STARZONE, kann das Entgelt bzw. der Kaufpreis für darüber hinaus gehende, kostenpflichtig erworbene Musiktitel von dem Kunden per Kreditkarte oder Lastschriftverfahren gezahlt werden. Die Zahlung wird mit Erhalt des Produktes – hier Download des Musiktitels - fällig. Es wird ausdrücklich klargestellt, dass der Kunde verpflichtet ist, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer verursacht worden sind, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme des Dienstes bzw. Accounts nicht zugerechnet werden kann.

5.2. Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug geraten, so ist SME berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens durch SME bleibt hiervon unberührt.

6. Aufrechnung und Zurückbehaltung

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese von SME unbestritten sind. Ein eventuelles Zurückbehaltungsrecht findet nur Anwendung, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7. Preis

Alle Preise auf www.starzone.de sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise der einzelnen Produkte werden entsprechend abgebildet.

8. Verletzung von Kundenpflichten

Bei Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten, ist SME berechtigt, den Account auf www.starzone.de zu sperren. SME informiert den Kunden über den Grund der Sperrung. Die Sperre besteht fort, bis die Pflichtverletzung behoben ist und/oder der Kunde die Unterlassung zukünftiger Pflichtverletzungen glaubhaft gemacht hat. Auch bei begründeten Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung durch den Kunden, ist SME berechtigt, den Account bis zur Klärung der Sachlage zu sperren.

9. Gewährleistung und (Mängel)Haftung

9.1. Sollte eine Mangel an dem gekauften Produkt vorliegen, finden die gesetzlichen Vorschriften entsprechend Anwendung. Die Übertragung der vorgenannten Ansprüche ist ausgeschlossen.

9.2. SME haftet unbeschränkt, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist. SME haftet für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, d.h. Pflichten, die die Erreichung des Vertragszweckes gefährden oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In einem vorgenannten Fall haftet SME jedoch nur für die vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Die Haftung von SME für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen die beim Nutzen von www.starzone.de bei dem Kunden entstehen können.

9.3. Die vorgenannten Beschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei arglistigen verschwiegenen Mängeln und bei garantierten Beschaffenheiten der jeweiligen Produkte.

9.4. Wenn die Haftung von SME beschränkt oder ausgeschlossen wird, erlangt dies auch Geltung für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von SME.

9.5. SME haftet nicht für Schäden, die aus einer von dem Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätte verhindert werden können, insbesondere bei schuldhaften Verstößen gegen die Allgemeine Geschäftsbedingungen. Weiterhin haftet der Kunde bei einer Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar, falls er diese zu vertreten habe. Bei begründeten Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung ist der Kunde verpflichtet, SME diesbezüglich freizustellen.

9.6. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen bei Kunden. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

10. Datenschutz

10.1. Im Rahmen der Registrierung und des Bezahl- und Liefervorganges auf www.starzone.de werden personenbezogene Daten wie email Adresse und Passwort (bei jeder Registrierung) sowie im Falle des kostenpflichtigen Erwerbs Name, Adresse und Bankverbindung oder Kreditkarten-Nummer abgefragt. Diese persönlichen Daten werden nur zum angegebenen Zweck gespeichert und streng vertraulich und in Übereinstimmung mit dem Bundesdatenschutzgesetz behandelt.

10.2. Zur Vertragsdurchführung und -abwicklung, insbesondere der Lieferung der Produkte, können Daten des Kunden im Rahmen der Auftragsbearbeitung an beauftrage Unternehmen übermittelt werden.

10.3. SME beachtet bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Kunden die Regelungen der einschlägigen Datenschutznormen.

10.4. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

11. Systemvoraussetzungen

Der Kunde benötigt zum Nutzen des Dienstes einen Personal Computer mit Soundkarte, einen Internetanschluss und einen handelsüblichen Internet-Browser. Außerdem benötigt er eine entsprechende Abspielsoftware (z.B. Windows Media Player), welche die MP3 Dateien wiedergeben kann.

12. Nutzungsrechte

12.1. SME räumt dem Kunden das nicht ausschließliche Recht ein, sich den entweder im Rahmen des Kaufs oder Einlösung des Gutscheins erworbene Aufnahme auf seine Festplatte herunter zu laden. Darüber hinaus richtet sich die Nutzung für den privaten Gebrauch nach den gesetzlichen Regelungen.

12.2. Der Kunde darf die erworbenen Musiktitel zur Speicherung herunterladen (Download) und auf der Festplatte seines Computers vervielfältigen. Die weitere Nutzung des Musiktitels für den privaten Gebrauch richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen.

12.3. Ausgeschlossen ist jegliche kommerzielle Nutzung der erworbenen Musiktitel. Dies gilt vor allem für die entgeltliche Verteilung von erworbenen Musiktiteln sowie für die Einspeisung der Musiktitel in das Internet bzw. zentrale wie auch dezentrale Netzwerke.

12.4. Sollte der Account des Kunden innerhalb des Dienstes gelöscht werden, kann der Kunde die erworbenen Musiktitel nicht erneut herunterladen. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen bleibt hiervon unberührt.

13. Sonstige Bestimmungen

13.1. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von www.starzone.de und der www.starzone.de-Bezahldienste ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ort des Vertragsschlusses ist Deutschland.

13.2. Sollten einzelne Vertragsbedingungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht.

13.3. Sollte SME Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vornehmen, wird dies dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Sollte der Kunde diesen Änderungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung widersprechen, gelten diese als genehmigt. Falls der Kunde den Änderungen widerspricht, wird der Vertrag ohne diese fortgeführt. Das Recht der Parteien zur Kündigung bleibt hiervon unberührt.

Kontaktinformationen:

Sony Music Entertainment Germany GmbH
Neumarkter Straße 28
81673 München
Amtsgericht München, HRB 157 869


Alle weiteren Kontaktadressen sind unter Impressum auf www.starzone.de angegeben.